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Die verantwortungsvolle Community als Alternative zum NetzDG
Ein Beitrag von Dominik Theis, der ein Praktikum im Bereich Politik & Recht absolviert.
Die aktuellen politischen Entwicklungen auf Bundes- und EU-Ebene beeinflussen auch die Rahmenbedingungen für Freies Wissen und die Wikimedia-Projekte. Häufig geht es dabei darum, was im Netz stehen darf und was nicht. In diesem Beitrag widmen wir uns dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) aus der Perspektive von Community-Prinzipien.
Lilli Iliev
17. Januar 2018
Sie schreiben: „Ihnen werden dann einzig für den Fall empfindliche finanzielle Bußgelder angedroht, dass ein rechtswidriger Inhalt online bleibt“. Wo stammt diese Information her? Das NetzDG sieht Bußgelder allein für das nicht-Einrichten des Beschwerdeprozesses, der nicht-Erstellung von Reports usw. vor. Nicht gelöschte, rechtswidrige Inhalte können dafür natürlich ein Indiz sein, sind aber selbst nicht bußgeldbehaftet.