Es ist Wahljahr, und zwar diesmal in ganz Europa. Ende Mai wird das neue europäische Parlament gewählt, das für die nächsten fünf Jahre die Interessen der Wählerschaft vertreten soll. Wie bereits in den letzten zwei Jahren möchten wir gemeinsam mit acht weiteren NGOs und und Bündnissen auf netzpolitische (Streit-) Themen aufmerksam machen, die in Wahl-Vergleichswerkzeugen sonst kaum vorkommen. Unser “Digital-o-Mat” soll Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit geben, sich über die Positionen der deutschen Parteien zu informieren sowie die eigene Haltung mit denen der Parteien zu vergleichen.

Wie bei den vergangenen Digital-o-Maten, beispielsweise zur Bundestagswahl 2017 oder den Landtagswahlen in Bayern und Hessen 2018 können die Wählerinnen und Wähler sich zustimmend, neutral oder ablehnend zu insgesamt 10 Themen positionieren. Der Digital-o-Mat vergleicht dann die eigene Position mit denen der Parteien und zeigt am Ende an, welche Partei die eigenen Interessen am besten widerspiegelt und vertritt. „Mit dem Digital-o-Mat möchten wir Bewusstsein für netzpolitische Fragen wecken und eine erste Informationsgrundlage für Wähler*innen anbieten“, so Elisabeth Niekrenz von der Digitalen Gesellschaft.

Anders als bei den bisherigen Digital-o-Maten wurden diesmal aber nicht die Wahlprogramme und Ankündigungen der Parteien ausgewertet, sondern das tatsächliche Abstimmungsverhalten der Abgeordneten während der letzten Legislaturperiode des Europaparlaments als Maßstab genommen, also die letzten fünf Jahre seit der EP-Wahl 2014. Natürlich hat auch diese Herangehensweise Schwächen, denn die Verhandlungen im Europaparlament und seinen Ausschüssen sind oft sehr komplex und langwierig. Wie eine Person dann am Ende im Plenum abgestimmt hat, sagt noch nichts über die Beweggründe der oder des Abgeordneten aus. Insofern sind die Ergebnisse des “retrospektiven” Digital-o-Maten eine hilfreiche Orientierung, die Wählerinnen und Wähler auch dazu anregen soll sich bei einzelnen Themen nochmals genauer anzuschauen, was die Parteien jeweils öffentlich dazu gesagt und geschrieben haben.

Neben Wikimedia Deutschland sind diesmal Digitalcourage e. V., die Digitale Gesellschaft, die Wau-Holland-Stiftung, das Bündnis Freie Bildung, Freifunk, die Open Knowledge Foundation Deutschland, das Whistleblower-Netzwerk und der Chaos Computer Club an dem Projekt beteiligt.

Link zum Digital-o-Mat: https://ep2019.digital-o-mat.de/

Beitragsbild: https://ep2019.digital-o-mat.de/, CC BY-SA 4.0