Netzpolitische Entscheidungshilfe: Der Digital-O-Mat ist zurück!

Sollten alle Software-Entwicklungen der öffentlichen Hand auch als freie und Open-Source-Software veröffentlicht werden müssen? Brauchen Bayern und Hessen ein Informationsfreiheitsgesetz? Sollte ehrenamtliches Engagement im digitalen Bereich genauso gefördert werden wie andere ehrenamtliche Tätigkeiten?

Zu diesen und anderen digitalpolitischen Fragen haben sich Parteien positioniert, die bei den Landtagswahlen in Bayern am 14. Oktober und in Hessen am 28. Oktober antreten.

Hier geht’s zum Digital-O-Mat

Mit dem Digital-O-Maten zur Bayern- und Hessen-Wahl können nun alle Wahlberechtigten die Parteien auch digitalpolitisch vergleichen. Bei 14 Fragen kann jeweils »stimme zu«, »neutral« oder »stimme nicht zu« ausgewählt werden. Am Ende wird sichtbar, ob und welche Parteien es so ähnlich sehen oder auch ganz anders, und wie sie das jeweils begründen.

Warum braucht es eine netzpolitische Entscheidungshilfe?

Digitale Themen kommen in der allgemeinen Wahl-Berichterstattung oft noch immer zu kurz. Hier setzen unsere Wahl-O-Maten, die wir thematisch Digital-O-Maten nennen, als zusätzliche Informationsquelle für die Wahlberechtigten an.

Wir haben uns an alle Parteien gewandt, die bereits im bayerischen bzw. hessischen Landtag vertreten sind oder bei den Sonntagsfragen des Jahres 2018 mindestens einmal oberhalb der 5-Prozent-Hürde lagen (Übersicht siehe hier. Ihnen haben wir eine vorab festgelegte Liste von wichtigen Fragen zu digitalen Themen gestellt. Wir haben jedoch nicht nur um Antworten gebeten, sondern auch um Belege für die in ihren Antworten enthaltenen Positionen (Partei-Beschlüsse, Initiativen, Wahlprogramme etc.).

Aus den Antworten der Parteien, den Belegen und teils weiteren durch die Parteien übersandten Aussagen ergab sich dann jeweils die Information, wie die Parteien zu den von uns ausgewählten digitalen Themen positioniert sind. Entwickelt wurde der Digital-O-Mat von der Koalition Freies Wissen: Wikimedia Deutschland, Bündnis Freie Bildung, Chaos Computer Club, Digitale Gesellschaft, Freifunk, Free Software Foundation Europe, Open Knowledge Foundation Deutschland.