Posts Tagged ‘Upload-Filter’



#No(Upload)Filter – Bedrohen geplante Upload-Filter die Wikipedia?

Kaffee oder Blumenerde? Filter kennen keinen Kontext, Communitys schon. Foto: Elya, CC-BY-SA-3.0

Auf Initiative der EU-Kommission wird in der Europäischen Union eine Reform des Urheberrechts vorangetrieben. Ein Knackpunkt ist die geplante Einführung so genannter Uploadfilter für alle Plattformen, die auf nutzergenerierten Inhalten beruhen. Sollten sie EU-weit vorgeschrieben werden, können auf communitygetriebene Projekte wie die Wikipedia große Probleme zukommen.

Zuletzt berichteten verschiedene Medien (u.a. hier), dass Wikipedia von Uploadfiltern existenziell bedroht sei. Wir beleuchten im Folgenden den Hintergrund der geplanten Regelung – und möchten gemeinsam weiterdiskutieren.

Was sind Uploadfilter und was sollen sie tun?

Uploadfilter können hochgeladene Dateien durchleuchten und den Upload blockieren, wenn sie zum Ergebnis kommen, dass es sich um urheberrechtlich geschütztes Material handelt. Sie tun dies mithilfe einer automatischen Erkennungssoftware durch einen Abgleich von Ähnlichkeit mit einer Datenbank. Urheberrechtlich geschützte Werke sollen so schlicht nicht mehr hochgeladen werden können.

Weiterlesen »

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (8 Bewertungen, Durchschnitt: 4,00 von 5)
Loading...

Quo vadis, Digitalpolitik? Rückschau auf unsere Blogbeitrag-Serie zur Bundestagswahl 2017 – Und neue Entwicklungen.

Wohin steuert die Bundesregierung in der Digitalpolitik? By Alf van Beem [CC0]

Die Wahl ist entschieden, die neue Sortierung der Bundesregierung noch lange nicht; eingedenk zarter Anzeichen einer bürgerrechtsfreundlicheren digitalpolitischen Ausrichtung durch FDP und Grüne im Falle einer Jamaika-Koalition.
Wir bieten an dieser Stelle einen kurzen Rückblick auf unsere Serie „Spezial zur Bundestagswahl 2017“, bei der wir die politische Landschaft programmatisch genauer unter die Lupe genommen haben. In einigen Punkten gibt es Neues zu berichten.

 

Wir fragen den Justizminister: Wäre eine Einführung von Upload-Filtern vereinbar mit Grundrechten?

Die momentan auf EU-Ebene laufende Urheberrechtsreform enthält unter anderem einen Vorschlag zur flächendeckenden Einführung von Upload-Filtern auf allen Plattformen, bei denen Menschen Material hochladen können. Begründet wird das mit einer dadurch verbesserten Durchsetzung des Urheberrechts, das Missbrauchspotenzial ist jedoch unübersehbar. Nachdem nun bekannt geworden war, dass sich die Regierungen von sechs anderen EU-Mitgliedsstaaten an den Juristischen Dienst des EU-Rates mit der Frage gewandt hatten, ob solche Filter überhaupt mit den Grundrechten vereinbar wären, wollten wir von Bundesjustizminister Heiko Maas wissen, wie die Bundesregierung zu dieser Frage steht.

Nun gibt es ein neues Leak: Die deutsche Delegation beim EU-Rat schreibt in einem als vertraulich eingestuften Fragenkatalog an den Juristischen Dienst des EU-Rates, den die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch veröffentlicht hat, es sei „zweifelhaft“, ob der Vorschlag aus Brüssel für Upload-Filter auf Online-Plattformen im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen mit den Haftungsprivilegien aus der E-Commerce-Richtlinie vereinbar sei.

Weiterlesen »

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (3 Bewertungen, Durchschnitt: 5,00 von 5)
Loading...

Wir fragen die Bundesregierung nach Upload-Filtern und Grundrechten

Seit fast einem Jahr läuft in Brüssel und in vielen Ländern der Europäischen Union eine rege Debatte über ein bestimmtes EU-Gesetzgebungsvorhaben: Es soll eine neue Urheberrechtsrichtlinie zum Digitalen Binnenmarkt geben. Bei uns im Blog und anderswo ist das Schlagwort dann meist “EU-Urheberrechtsreform”. Die Regierungen von sechs EU-Mitgliedsstaaten haben sich nun an den Juristischen Dienst gewandt mit der Frage, ob die in den Vorschlägen enthaltene Upload-Filter-Pflicht mit den Grundrechten der EU vereinbar sei. Deutschland scheint sich dagegen eher zurückzuhalten, obwohl man sich hierzulande gern als Wahrer von Grundrechten gibt. Wikimedia Deutschland hat daher nun den Bundesjustizminister gefragt, wie die Bundesregierung die vorgeschlagene Upload-Filter-Pflicht in Bezug auf Grundrechte einschätzt.

Konkret soll eine der Regelungen in Artikel 13 der Richtlinie, so zumindest der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission, eine Pflicht zum Einsatz von Upload-Filtern schaffen. Alle Betreibenden von Online-Plattformen wären dann verpflichtet, durch “geeignete Maßnahmen” sicherzustellen, dass urheberrechtlich geschütztes Material nur mit Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber bei ihnen online erscheinen kann. Im Einsatz sind solche Systeme bereits unter anderem bei YouTube. Vor allem Musik- und Filmproduktionsfirmen melden Werke bei YouTube an und können bestimmen, ob die Uploads dieser Werke blockiert oder die Firmen an den YouTube-Werbeschaltungen rund um diese Werke beteiligt werden.

Das Problem: Die Upload-Filtersysteme können weder erkennen, ob ein Werk gemäß einer urheberrechtlichen Ausnahme (genannt Schranke) auch ohne Zustimmung der Rechteinhaber erscheinen darf, etwa als Zitat innerhalb eines Erklärvideos, noch ob es aufgrund des Grundrechts der Meinungsfreiheit erscheinen darf, z.B. als Parodie. Das jeweils einzuschätzen, würde eine Abwägungs- und Bewertungsleistung erfordern, die keine künstliche Intelligenz bislang beherrscht und die auch rechtlich nicht durch Automaten durchgeführt werden darf, sondern aus gutem Grund dem Justizsystem vorbehalten ist.

Weiterlesen »

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (3 Bewertungen, Durchschnitt: 5,00 von 5)
Loading...