Wahlprüfsteine – Die Antworten sind da!

So, nun sind sie raus, die Antworten der Parteien auf die “Wahlprüfsteine von Wikimedia Deutschland e.V. zur Bundestagswahl 2009”. Zu finden sind sie auf unserer Webseite Wahlprüfsteine09.

Befragt haben wir die im Bundestag vertretenen Parteien  zu folgenden Themen:

• Nachhaltigkeit bei intellektuellen Investitionen des Bundes (etwa durch Ausweitung §5 UrhG und Open-Access)
• Digitale Reproduktion urheberrechtlich nicht mehr geschützter Werke
• Nutzung urheberrechtlich verwaister Werke
• Leistungsschutzrecht für Verlage
• Netzneutralität für Internetserviceprovider
• Rolle der Wikipedia in der Bildungs- und Forschungspolitik

Geantwortet haben tatsächlich alle angeschriebenen Parteien, was uns ausgesprochen freut. Die Wahlprüfsteine waren auch für uns ein Prüfstand, ob wir das inhaltlich gestemmt bekommen und wie wir von den Parteien wahrgenommen werden. Denn ich sehe diesen ersten Versuch als Beginn eines politischen Dialogs, wir werden in Zukunft die neu geknüpften Kontakte nutzen können, wir werden die politische Debatte in den uns betreffenden Feldern nicht nur beobachten, sondern auch beeinflussen und mitgestalten.

Ein paar Anmerkungen noch zum Prozess, der da stattgefunden hat:

Die Fragen wurden von uns zusammengestellt (Danke für den Input!), und dann direkt an die Parteien geschickt. Ich hatte mich bewusst entschieden, die Fragen nicht vorab zu veröffentlichen, da es mir primär um die Antworten der Parteien ging. Ich hätte es nicht fair gefunden, wenn die Fragen nach dem Abschicken noch groß diskutiert oder modifiziert worden wären. Aber beim nächsten Mal (mit etwas mehr Vorlauf) würde ich eine größere Diskussion und breitere Beteiligung anstreben.

Angeschrieben wurden von uns alle im Bundestag vertretenen Parteien, also Bündnis90/Die Grünen, CDU, CSU, FDP, DIE LINKE, Piratenpartei, SPD. Natürlich handelt es sich bei dieser Auswahl um eine solche, man hätte auch nur die in Fraktionsstärke im Bundestag vertretenen Parteien nehmen können, oder aber alle Parteien, die bei Bundestagswahlen Wahlkampfkostenzuschüsse aufgrund ihres Wahlergebnisses bekommen haben.

Wichtig ist mir, dass wir auch bei solchen Aktionen wie die Wahlprüfsteine  als Verein stets parteipolitisch neutral bleiben. Wir stellen Fragen, die aus unserer Sicht für uns und für unsere Mitglieder, Freunde und Unterstützer wichtig sind. Die Parteien haben die Möglichkeit zu antworten und jeder kann das dann für sich in die eigene Wahlentscheidung einfließen lassen. Als Verein kommentieren wir die Wahlprüfsteine inhaltlich nicht, wir kürzen sie auch nicht oder bewerten sie in irgendeiner Form. Ausdrücklich möchte ich mich aber im namen von Wikimedia Deutschland bei allen Parteien für die Antworten bedanken!

Und ich nehme diese Antworten als Beginn für einen dauerhaften Dialog mit den Parteien.