Posts Tagged ‘Netzwerkdurchsetzungsgesetz’



Fahrplan Digitalpolitik – Was planen Union und SPD für Freies Wissen?

Was bringt der Koalitionsvertrag für Freies Wissen? Foto: Bernd Fiedler (WMDE) [CC BY-SA 4.0]

Gut beschlossen ist noch lange nicht umgesetzt. Trotzdem sind im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU einige vielversprechende Punkte für Freies Wissen eingeflossen, von denen wir hoffen, dass sie auch tatsächlich bald in die Praxis umgesetzt werden.

Den größten Raum bei allen Digitalisierungs-Diskussionen nehmen die Themen Netz-Infrastruktur, Breitband-Ausbau und Netzabdeckung ein. Das sind wichtige Faktoren für den Zugang zu Freiem Wissen. Größeres Augenmerk legen wir jedoch auf einen guten Regelungsrahmen, der den freien Zugang zu Informationen für alle Menschen gewährleistet.

Dies sind die Anliegen, die uns im Koalitionsvertrag besonders am Herzen lagen:

  1. Bildungsgerechtigkeit durch freie, das heißt nachnutzbare Materialien
  2. Klare Regelung zu amtlichen Werken
  3. Ausdrückliche Festlegung des Grundsatzes “Öffentliches Geld – Öffentliches Gut”

Was davon findet sich im vorliegenden Koalitionsvertrag wieder?

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Die verantwortungsvolle Community als Alternative zum NetzDG

Wer entscheidet, was im Netz stehen darf? Foto: Aythami Melián Perdomo, CC BY SA 2.5 esp

Ein Beitrag von Dominik Theis, der ein Praktikum im Bereich Politik & Recht absolviert.

Die aktuellen politischen Entwicklungen auf Bundes- und EU-Ebene beeinflussen auch die Rahmenbedingungen für Freies Wissen und die Wikimedia-Projekte. Häufig geht es dabei darum, was im Netz stehen darf und was nicht.
In diesem Beitrag widmen wir uns dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) aus der Perspektive von Community-Prinzipien. Unsere Beiträge zum Thema Uploadfilter sind hier zu finden.

Am 01. Oktober 2017 trat das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) in Kraft. Nach Verstreichen der Übergangszeit zu Beginn des Jahres 2018 entfaltete das Gesetz seine volle Wirksamkeit und ließ die Debatte um seine Sinnhaftigkeit erneut lauter werden. Während sich die Befürwortenden zurzeit mit massiver Kritik aus unterschiedlichen Richtungen auseinandersetzen und sich die Fronten zu verhärten scheinen, möchte Wikimedia Deutschland eine Alternative vorschlagen, einen dritten Weg zwischen versagender Durchsetzung durch Nichtstun und vorauseilender, massenhafter Löschungen auf Basis des NetzDG: Die verantwortungsvolle Community. Weiterlesen »

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