Koalitionsvertrag

  1. Danke, aber das reicht nicht! #NoUploadFilter

    Christian Schneider (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:No-Upload-Filter_Verteilaktion_(6).jpg), https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/legalcode 4.0/deed.de)

    Im Koalitionsvertrag von Union und SPD werden Upload-Filter als „unverhältnismäßig“ abgelehnt, doch die Bundesregierung setzt das im Rat der EU nicht um. Das Ergebnis könnte der Meinungsäußerungsfreiheit der Menschen und damit auch dem Freien Wissen für Jahrzehnte schweren Schaden zufügen. Wir fordern die Bundesregierung deshalb noch einmal auf, Wort zu halten und Upload-Filter nicht m … Weiterlesen

  2. Digitalstaatsministerin Bär mit großer Verantwortung auch für Freies Wissen

    Die Entscheidung, Dorothee Bär als Staatsministerin für Digitalisierung zu berufen, begrüßen wir. Die Entwicklung der technischen Infrastruktur und des rechtlichen Rahmens der digitalen Entwicklung in Deutschland drohte erneut strukturell zwischen den Ministerien zerrieben zu werden. Eine verstärkte Koordinierung unterhalb eines eigenen Ministeriums, in Form einer Staatsministerin, hat gute C … Weiterlesen

  3. Fahrplan Digitalpolitik – Was planen Union und SPD für Freies Wissen?

    Gut beschlossen ist noch lange nicht umgesetzt. Trotzdem sind im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU einige vielversprechende Punkte für Freies Wissen eingeflossen, von denen wir hoffen, dass sie auch tatsächlich bald in die Praxis umgesetzt werden. … Weiterlesen

  4. Koalitionsvertrag Schleswig Holstein: Vielversprechende Pläne, wenig Konkretes zu freier Bildung

  5. So nicht erwartbar: Eine optimistische Lektüre des Koalitionsvertragsentwurfes