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Fahrplan Digitalpolitik – Was planen Union und SPD für Freies Wissen?

Was bringt der Koalitionsvertrag für Freies Wissen? Foto: Bernd Fiedler (WMDE) [CC BY-SA 4.0]

Gut beschlossen ist noch lange nicht umgesetzt. Trotzdem sind im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU einige vielversprechende Punkte für Freies Wissen eingeflossen, von denen wir hoffen, dass sie auch tatsächlich bald in die Praxis umgesetzt werden.

Den größten Raum bei allen Digitalisierungs-Diskussionen nehmen die Themen Netz-Infrastruktur, Breitband-Ausbau und Netzabdeckung ein. Das sind wichtige Faktoren für den Zugang zu Freiem Wissen. Größeres Augenmerk legen wir jedoch auf einen guten Regelungsrahmen, der den freien Zugang zu Informationen für alle Menschen gewährleistet.

Dies sind die Anliegen, die uns im Koalitionsvertrag besonders am Herzen lagen:

  1. Bildungsgerechtigkeit durch freie, das heißt nachnutzbare Materialien
  2. Klare Regelung zu amtlichen Werken
  3. Ausdrückliche Festlegung des Grundsatzes “Öffentliches Geld – Öffentliches Gut”

Was davon findet sich im vorliegenden Koalitionsvertrag wieder?

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