Wahlprüfsteine Landtagswahl NRW 2010

Wahlprüfsteine sind ein an sich sehr schönes Instrument im politischen Diskurs: Man stellt möglichst sinnige und gerne auch präzise Fragen an kandidierende Parteien im politischen Wahlkampf zu den eigenen Themen und veröffentlicht die Antworten für jedermann zum Nachschlagen. Es ist dabei möglich, auf eine eigene öffentliche Bewertung der Antworten zu verzichten und dies dem Wähler zu überlassen, ob und wie er seine Wahlentscheidung auf die Antworten stützt. Wikimedia Deutschland wählt ebenfalls diesen Weg.

Wikimedia Deutschland hat Anfang April die Fragen an alle in NRW kandidierenden Parteien verschickt und wir sind über die Quote der Rückmeldungen (darunter alle Parteien, die nach dem derzeitigen Stand der veröffentlichten Umfragen Chancen auf Einzug in den Landtag haben) sehr zufrieden. Wir laden jeden – vor allem jeden Wähler in NRW – dazu ein, sich die Wahlprüfsteine und die Antworten der Parteien anzusehen, zu twittern, bloggen und zu kommentieren.

2011 wird es mindestens sechs Wahlen auf Landesebene in Deutschland geben und Wikimedia Deutschland hat vor, die Reihe der Wahlprüfsteine fortzusetzen. Hierbei sind wir als Verein auf Hilfe durch unsere Mitglieder und Menschen mit einem Interesse an Medien-, Kultur- und Netzpolitik, insbesondere Urheberrecht angewiesen, präzise und länderspezifische Fragen zu formulieren. Bundespolitische Fragen sind natürlich auch zulässig, da über den Bundesrat eine Landesregierung hier Einfluss ausüben kann.

Auf dem Workshop Lobbying zur Mitgliederversammlung 2010 werde ich darum gerne mit Interessierten an einer erfolgreichen Fortführung der Wahlprüfsteine für das kommende Wahljahr basteln.